Aserbaidschan

Nach der Erreichung der Feuereinstellung und das Aufhören der Militäroperationen hat Armenien auf den okkupierten Territorien vom Aserbaidschan – im Bergkarabach und in seinen Rändern die Politik der unnatürlichen Veränderung der demografischen Struktur durchführen begonnen. Mit diesem Zweck ist in den okkupierten Territorien die illegale Besiedlung von Armeniern durchgeführt worden und dieser Prozess dauert bis jetzt.  Nach den in verschiedenen Quellen, soweit in den armenischen Quellen bestätigten Angaben und Berichten der Missionen der OSZE sind Mitte der 90. Jahre vorigen Jahrhunderts bis 2012 in Bergkarabach und in andere okkupierte Territorien 25-27 Tausend Armenier übersdiedelt worden.  Diese Übersiedlungspolitik ist von der armenischen Regierung, armenische Diaspora im Ausland untergestützt und  finanziert worden. Die Durchführung der Übersiedlung in die okkupierten Territorien spricht dem im 1993 auch von Armenien beigetretenen 4. Genfer Konvention  über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten von 12. August 1949 und dem Zusatzprotokollen wider. 

Der Prozess der illegalen Besiedlung hat Mitte 90. Jahre vorigen Jahrhunderts besonders weit verbreitet. Die armenische Regierung hat ein Teil der aus anderen Orten von Baku und Aserbaidschan übersiedelten Armenier in die okkupierte Territorien übergesiedelt, soweit hat besonderen Programm für die Übersiedlung der Armenier aus den Ländern der Nahen Orient und anderen Ländern in diese Territorien durchgeführt. Die Worten des Beraters Levon Surabyan des Ex-Präsidenten von Armenien Levon Ter-Petrosyan nach, bis 1998 ist nur die Zahl der auf das Territorium des  Bezirks Latschyn übergesiedelten Armenier mehr als 15 Tausend gewesen.    Armenische Regierung hat den in Bergakarabach und andere okkupierte aserbaidschanische Territorien übersiedelten armenischen Familien einmalige materielle Hilfe geleistet, sie mit Vieh versehen.  Aus dem armenischen Budget ist jedes Jahr für die Unterstützung der auf den okkupierten Territorien durchgeführten Besiedlung besondere Finanzen zugewiesen worden.

Von 2004 sind die Projekte der Resolution „Lage in den okkupierten Territorien vom Aserbaidschan“ vielmal in die Tagungen der jährlichen Sitzungen der Generalverfassung von UNO eingetragen worden. Im 2004 nach zum ersten Stellung vom Aserbaidschan des Problems der illegalen Besiedlung der okkupierten Territorien , ungesetzlichen Wirtschaftstätigkeit, der Zerstörung der historisch-kulturellen Denkmäler und anderen Tätigkeiten von Armenien auf den okkupierten Territorien zur Diskussion hat die Vermittlungsmission in der Regelung des Konfliktes auf sich genommene Minsk-Gruppe von OZSE für die Untersuchung dieser Frage eine besondere Mission gebildet.  Die Organisation der Mission  ist in den Rahmen der Besprechung des 163. Artikels über „Lage in den okkupierten Territorien vom Aserbaidschan“ auf dem in jenem Jahr stattgefundenen Tagung der 59. Session der Generalversammlung von UNO stattgefunden worden.  

Im Bestand aufgrund der Vereinbarung des Außenministers vom Aserbaidschan und Armenien gegründeter Minsk-Gruppe von OSZE für die Untersuchung der Fakten (OSCE Minsk Group Fact-Finding Mission )  sind die Staaten – Ko-präsidenten der Minsk-Gruppe– USA, Frankreich und Russland, soweit zur Minsk-Gruppe gehörte  Experten aus Deutschland, Italien, Finnland und der Schweiz aufgenommen worden. Soweit an der Mission haben die wirkende persönliche Vertretung der Vorsitzende von OSZE Anjey Kasprschik und die Vertreter der OSZE –Sekretariat teilgenommen. Die Fakten untersuchende Mission der Minsk-Gruppe von OSZE hat vom 31. Januar bis 6. Februar 2005 die Ausgucken in den 7 okkupierten Bezirken um aserbaidschanischen Bergkarabach herum gehalten. Die Mission hat den im März 2005 vorbereiteten Bericht über den Zustand der okkupierten aserbaidschanischen Territorien der Sekrätariat in Wien von OSZE, soweit den Konfliktparteien vorgestellt.

In diesem Bericht hat der Mission für die Untersuchung der Fakten von OSCE die schon lange Zeit  Aserbaidschan beunruhigte illegale Siedlung der Armenier auf den okkupierten Territorien bestätigt. Die Mission hat die Zahl der auf den okkupierten Territorien besiedelten Armenier nach dem Weg der visuellen Bewertung bestimmt und diese Ziffer ist sehr nah zur früher vom Aserbaidschan erklärten Ziffern gewesen.  Die Mission hat festgestellt, dass die Zahl der auf den okkupierten Territorien besiedelten Armenier mehr als 17 Tausend ist. Vor der Untersuchung dieser Mission hat Aserbaidschan sich erklärt, dass diese Ziffer von 20-23 Tausend ist. Die Mission von OZSE für die Untersuchung der Fakten hat die Aussiedlung nur auf Territorium des Bezirks Latschyn 8-11 Tausend Armenier festgestellt. Nach den Angaben Aserbaidschans, diese Ziffer ist mehr als 13 Tausend. Außenministerium Aserbaidschans hat erklärt, dass die Bestätigung von der Mission der organisierten Übersiedlung der Bevölkerung auf dem Territorium des Bezirks Latschyn die Besorgnis erweckt. Früher hat hier kein Armenier gewohnt.

Außenministerium Aserbaidschans hat erklärt, dass die Sendung der Mission von OSZE in die Region nur dank der prinzipiellen Position der Generalversammlung  von UNO möglich gewesen ist.  In der Erklärung ist bemerkt, dass diese Mission nach der Okkupation der aserbaidschanischen Böden und der Aufnahme der entsprechenden Deklarationen über den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan von Sicherheitsrat von UNO zum ersten Mal durchgeführt worden ist. Die Kopräsidenten der Minsk-Gruppe haben neben dem Bericht der Mission für Untersuchungen einen Brief verbreitet.  Im Brief haben die Kopräsidenten über die Einstellung der Übersiedlung der Armenier auf die okkupierte Territorien, der Veränderungen der demografischen Struktur des Übersiedlungsprozess der Region aufgetreten und haben die Donatorstaaten zur Hilfe bei Rückkehr der übersiedelten Bevölkerung in Armenien aufgerufen.  Die Kopräsidenten haben besonders bemerkt, dass die Erhaltung dieser Lage lange Zeit den Friedensprozess erschwert. 

Im September 2010 während der nächsten Jahrsession der Generalversammlung von UNO hat Aserbaidschan wieder einmal über die Lage auf den okkupierten Territorien ein Resolutionsprojekt zur Diskussion gestellt. Da Armenien sicher ist gewesen, dass der Projekt in der Abstimmung gewinnen kann, hat eine Zusage dem Fahrt der breiten Mandanten von Minsk-Gruppe von OSZE habenden Mission für die Untersuchung der Lage auf den okkupierten Territorien Aserbaidschans gegeben. Die in jener Jahr gebildete Mission von Minsk-Gruppe für die Bewertung der okkupierten Territorien ist am 7-12 Oktober 2010 mit dem Zweck der Bewertung der gesamten Lage auf den okkupierten Territorien um den Rändern des Bezirks Bergkarabach vom Aserbaidschan gewesen.

   

Die Mission für die Bewertung der okkupierten Territorien hat noch einmal auf den okkupierten Territorien vom Aserbaidschan die Fortführung der Siedlungspolitik der Armenier, soweit die Veränderungen der Infrastruktur und auch die Durchführung der Wirtschaftstätigkeit festgestellt.   Nach der Gegenüberstellung und den Angaben der örtlichen Bevölkerung ist die Zahl der in die sieben okkupierten Bezirken Aserbaidschans illegal übersiedelten Armenier von der Mission in 14 Tausend bewertet.    Ein Teil dieser Umsiedler wohnt in den wiederherstellten oder in neu gebauten Häusern. 

   

In den armenischen Quellen, soweit in den Erklärungen der offiziellen armenischen Personen kommen regelmäßig die illegale Siedlung bestätigte Fakten vor.  Zum Beispiel, im April 2012  hat die Agentur „Panarmenien“ vom Armenien dem Mitglied der fiktiven Garabachischen „Regierung“ Narina Asttschatryan begründete Nachricht ausgestreut, dass in letzten 5 Jahren in die okkupierten Territorien Aserbaidschans mehr als 600 Armenier übergesiedelt worden sind.  Es ist mitgeteilt, dass die meiste diese Familien auf den Territorien neben der Berührungslinie der Truppen übergesiedelt worden sind.   

Nur im 2010 sind auf das okkupierte Territorium des Bezirks Latschyn Aserbaidschans 199 armenischen Familien (616 Menschen) übergesiedelt worden. Und in den ersten Monaten 2011  sind in Latschyn noch 50 Familien übersiedelt worden. Bis Ende 2011 ist geplant worden, dass insgesamt auf das Territorium des Bezirks Latschyn 300 Familien übersiedelt worden sind. Die Offizielle der illegalen Regime im Bergkarabach haben mitgeteilt, dass in dieses Territorieum übergesiedelte und hier immer zu wohnen zustimmende sind die konzessionären Darlehen zugewiesen worden, sie sind mit den Baumaterialen, soweit mit Verkehrsmittel für die Übersiedlung und Transportierung des Gutes versorgt worden. In Litva wirkende Fonds „Artsax“ hat jeder im Latschyn besiedelten armenischen Familie konzessionäres Darlehen in 2700 Dollars USA für die Bildung der Landwirtschaft zugewiesen. 

Im 2012 hat im Zusammenhang mit dem Konflikt im Syrien eine aktive Aktion für die Siedlung der dieses Land verlassenen Armenier auf den okkupierten Territorien begonnen. Das Ministerkabinett von Armenien hat für die Besprechung dieser Frage eine besondere geschlossene Versammlung durchgeführt. Nach der Information zum Ende August 2012 ist schon auf okkupiertes Territorium vom Bezirk Latschyn fünfzehn syrische Familien, in Bezirk Kalbadschar – eine syrische Familie übersiedelt worden. 

Also, die Bestrebungen von Armenien die demographische Struktur auf den okkupierten aserbaidschanischen Territorien zu verändern erschweren den unnatürlichen Verhandlungsprozess über den Bergkarabachkonflikt. Die Unbeschränkung der illegalen Ansiedlung nur mit den Grenzen des administrativen Bezirks Bergkarabach und die Besiedlung in die okkupierten Randbezirke zeigt die illegale Siedlungspolitik von Armenien noch einmal.